ENDKUNDEN-LIZENZBESTIMMUNGEN

der

Cybus GmbH
Osterstraße 124
20255 Hamburg

(nachfolgend „CYBUS“)

Stand 18.06.2019

Lizenzgegenstand

Für die durch CYBUS dem Kunden (nachfolgend der „Lizenznehmer“) angebotene Software (nachfolgend die „Software“ genannt) wird dem Lizenznehmer eine nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, nicht unterlizenzierbare und zeitlich begrenzte Lizenz zur Nutzung der Software (sowie der dazugehörigen Unterlagen und Dokumentationen) zu den nachfolgenden Bedingungen gewährt.

CYBUS ist und bleibt alleinige und ausschließliche Eigentümerin der Software und der damit verbundenen Verwertungs- und Schutzrechte. Der Lizenznehmer erhält außer den hier vereinbarten Nutzungsrechten keine weiteren Rechte.

Wichtige Definitionen

1) Installation: Die Software besteht aus mehreren technischen Komponenten, die aus Gründen der Ausfallsicherheit, Verfügbarkeit und Rechenleistung auf mehrere physikalische Computer verteilt werden kann (Cluster-Betrieb). Ein solcher Cluster wird als ein “Deployment” bzw. eine “Installation” bezeichnet.

2) Daten, Nachrichten und Datenpunkte: Die Hauptaufgabe der Software ist die Verwaltung und Verteilung von zeitbezogenen Daten sowie zugehörigen Zugriffsrechten. Daten können beliebiger Art sein (z.B. Rohdaten von Sensoren (physikalische Ein- oder Ausgänge), berechnete Werte, Ist- und Sollwerte, Befehlsausgaben). Zeitbezogene Daten werden innerhalb von Nachrichten übertragen. Ein Datenpunkt ist die kleinste verwaltbare Informationsreferenz des Gesamtsystems. Jede Nachricht hat einen eindeutigen Bezug zu einem Datenpunkt.

3) Abonnements bzw. Subscriptions und Referenzen: Die Übertragung von Nachrichten erfolgt nach dem Publish/Subscribe-Prinzip. Die Zustellung (“publish”) von Nachrichten erfolgt über das Abonnieren (“subscribe”) von Referenzen. Eine Subscription kann durch die Verwendung von Mustern (“Wildcards”) mehrere Datenpunkte abdecken.

4) Genutzte Datenpunkte: Um Daten in Anwendungen zu verwerten müssen Datenpunkte genutzt werden. Wenn eine Nachricht gesendet wurde, gilt der Datenpunkt, auf das die Nachricht sich bezieht, als genutzt. Die Nutzung von Datenpunkten kann nur im Nachhinein ermittelt werden. (Der Inhalt und die Größe einer Nachricht, die über einen jeweiligen Datenpunkt ausgegeben wird, sowie die Anzahl an Nachrichten, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums übertragen werden und somit das Gesamtvolumen der übertragenen Nachrichten, sind hier nicht relevant.) 

5) Verbindungen bzw. Connections: Um mit der Software zu interagieren müssen Entitäten und Systeme (z. B. Geräte/Maschinen oder Software-Applikationen) entsprechend angebunden werden.

Lizenzausübung

Soweit nicht individualvertraglich etwas anderes geregelt ist, darf der Lizenznehmer eine einzige Installation der Software auf seiner Rechnerinfrastruktur oder innerhalb eines sich unter seiner Obhut befindlichen Netzwerkes installieren und einsetzen.

Soweit nicht anders vereinbart ist die Nutzung der Software durch den Lizenznehmer durch weitere Faktoren eingeschränkt. Die beschränkenden Faktoren (beispielsweise, aber nicht beschränkt auf: Anzahl an Verbindungen, Anzahl genutzter Datenpunkte) werden in der vertraglichen Leistungsbeschreibung vereinbart.

Der Lizenznehmer darf die Software nicht ändern, übersetzen, zurückentwickeln, entkompilieren, unterlizenzieren oder abgeleitete Werke erstellen. Der Lizenznehmer hat bei einem Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges eine Vertragsstrafe an CYBUS zu zahlen. Die Höhe der Vertragsstrafe setzt CYBUS nach billigem Ermessen fest. Die Vertragsstrafe muss angemessen sein. Die Angemessenheit der Vertragsstrafe ist vom zuständigen Amts- oder Landgericht voll überprüfbar. Die Geltendmachung von Schadensersatz ist dadurch nicht ausgeschlossen.

Unbeschadet der Vertragsstrafe und der Geltendmachung von Schadensersatz ist CYBUS bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen berechtigt, das erteilte Nutzungsrecht zu widerrufen, ohne dass ein Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten Lizenzgebühr besteht.

Produktaktualisierungen (“Updates”)

CYBUS kann jederzeit Ausführung und Inhalt der Software aktualisieren und/oder revidieren.

CYBUS empfiehlt, durch CYBUS bereitgestellte Updates durchzuführen. Updates können unabdingbar sein für das ordnungsgemäße Funktionieren der Software. Die Freischaltung des Zugangs zum Erhalten von Updates sowie die Durchführung der Updates obliegen dem Lizenznehmer.

Erweiterte Nutzungsbedingungen für Angebote und Leistungen Dritter („Dienstanbieter“) Innerhalb der Software

Soweit innerhalb der Software die Inanspruchnahme von Diensten Dritter (inkl. CYBUS) ermöglicht ist, so gelten für die Nutzung dieser Dienste Dritter ausschließlich die Bestimmungen des jeweiligen Dienstanbieters, zu deren Einhaltung der Lizenznehmer verpflichtet ist. Eine Gewährleistungspflicht von CYBUS gegenüber dem Lizenznehmer in Bezug auf die Dienste Dritter besteht nicht. CYBUS übernimmt für Dienstanbieter und deren Leistungen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Inhalte bzw. Informationen.

Dauer der Lizenz

Die eingeräumte Lizenz beginnt und endet mit der Laufzeit des der Nutzung der Software zugrundeliegenden Rechtsverhältnisses zwischen dem Lizenznehmer und CYBUS, sofern darin nicht etwas abweichendes geregelt ist. Nach Beendigung der Lizenz ist der Lizenznehmer nicht mehr zur Nutzung der Software berechtigt.

Verstößt der Lizenznehmer gegen diese Lizenzbestimmungen, so kann CYBUS die Lizenz fristlos kündigen und die zukünftige Nutzung der Software untersagen.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die zum Zeitpunkt der Beendigung der Lizenz in seinem Besitz befindliche Software, sowie Arbeits- und Sicherungskopien davon, nach Wahl der CYBUS an diese zurückzusenden oder diese zu zerstören.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, als Gerichtsstand gilt Hamburg als vereinbart.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Lizenz oder Rechte oder Pflichten aus der Lizenz zu übertragen oder abzutreten.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die nichtigen bzw. unwirksamen Bestimmungen werden durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand 18.06.2019

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der

Cybus GmbH
Osterstraße 124
20255 Hamburg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE300254627

(nachfolgend „CYBUS“), gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit CYBUS hinsichtlich der Leistungen von CYBUS abschließt, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.

Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass eine erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt CYBUS nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.

Vertragsschluss, Leistungserbringung

Angebote von CYBUS sind freibleibend. Erst nach schriftlicher Bestätigung des Auftrages durch CYBUS kommt ein Vertragsschluss zustande. Der konkrete Inhalt und Umfang der von CYBUS zu erbringenden Leistungen richtet sich nach dem jeweiligen erteilten Auftrag. Beauftragungen, deren Änderungen und Ergänzungen bedürfen jeweils der Textform (E-Mail oder Fax genügen). CYBUS ist berechtigt, erteilte Aufträge, die nicht auf einem Angebot von CYBUS beruhen, abzulehnen.

Die von CYBUS zu erbringenden Leistungen beschränken sich ausschließlich auf die in der vertraglichen Leistungsbeschreibung genannten Leistungen. CYBUS ist insbesondere nicht für die Übertragung von Daten innerhalb von Netzwerken oder über das Internet verantwortlich. Die Herstellung und Unterhaltung von Datenübertragungswegen obliegt dem Kunden.

Soweit nicht anders vereinbart, obliegt die Installation der Software, die Wartung und Pflege der Rechnerinfrastruktur sowie das Durchführen von Updates dem Kunden. CYBUS empfiehlt, durch CYBUS bereitgestellte Updates durchzuführen. Updates können unabdingbar sein für das ordnungsgemäße Funktionieren der Software.

Im Falle der Nutzung einer Test-Variante der Software – die durch „Test“, „Evaluation“, „Prototyping“, „Engineering“, “Einstieg”, “Start” oder ähnlichen Bezeichnungen gekennzeichnet ist: Soweit nicht anders vereinbart, gilt die Nutzung der Software während des entsprechenden Testzeitraumes für jegliche Evaluationszwecke, die die Sinnhaftigkeit eines großflächigen produktiven Einsatzes überprüfen. Der Einsatz ist explizit für Testumgebungen und die Realisierung von Prototypen unter Realbedingungen vorgesehen. Das Recht zur Nutzung der Software in Produktivumgebungen wird nicht eingeräumt und geschieht auf eigene Gefahr.

Für darüber hinaus beauftragte Leistungen, insbesondere beratende Tätigkeiten (inkl. Projektmanagement, Support), wird ein konkreter Erfolg durch CYBUS weder geschuldet noch garantiert. Dies gilt insbesondere für den wirtschaftlichen und technischen Erfolg von zu erstellenden Konzepten, Kampagnen und Strategien.

Der Kunde ist zur Annahme von Teilleistungen verpflichtet, soweit ihm das im Einzelfall zumutbar ist.

CYBUS kann jederzeit die Ausführung und den Inhalt von der in den Produkten verwendeten Software aktualisieren und/oder revidieren. CYBUS ist darüber hinaus berechtigt, einzelne Funktionen von beauftragten Produkten und Software nachträglich zu ergänzen oder stillzulegen, sofern hierdurch der bestimmungsgemäße Gebrauch bei dem Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

CYBUS ist bei der Leistungserbringung weisungsfrei, handelt nach eigenem Ermessen und in eigener Verantwortung. CYBUS und deren Erfüllungsgehilfen sind an keinen bestimmten Arbeitsort und an keine bestimmte Arbeitszeit gebunden. CYBUS ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.

Lieferfristen, Verzug, Rücktritt

Lieferfristen und Termine für beauftragte Leistungen sind nur dann verbindlich, wenn ein konkretes Datum ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Falls CYBUS mit Leistungen in Verzug geraten sollte, ist CYBUS zunächst eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde kann Ersatz des Verzugsschadens nur bis zur Höhe des Auftragswertes der Eigenleistungen verlangen.

Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse (“Force Majeure”, z.B. Streik, Unwetter), die die rechtzeitige Leistungserbringung wesentlich beeinflussen und die außerhalb des Machtbereichs von CYBUS liegen, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend um die Dauer solcher Hindernisse. CYBUS wird dem Kunden den Eintritt und das voraussichtliche Ende derartiger Hindernisse unverzüglich mitteilen. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegenüber CYBUS wird dadurch nicht begründet.

Kommt der Kunde mit der Annahme der Leistung in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert der Kunde eine ihm obliegende Mitwirkung, so kann CYBUS den entstandenen Leistungsausfall nach Maßgabe der jeweils gültigen Preisliste in Rechnung stellen. Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, steht CYBUS ein Zurückbehaltungsrecht für sämtliche beauftragten Produkte und Leistungen zu. Insbesondere ist CYBUS berechtigt, in diesem Fall den Zugang zu den beauftragten Produkten bis zur Begleichung der ausstehenden Beträge zu sperren.

Vertragslaufzeit, Rücktritt, Kündigung

Sofern in der Beauftragung nicht ein anderes vereinbart ist, beträgt die Laufzeit des Vertrages 12 Monate, beginnend ab dem Datum der Beauftragung. Nach Ablauf der Laufzeit verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 12 Monate, sofern nicht eine Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende kündigt.

Während der Vertragslaufzeit sind eine Kündigung und ein Rücktritt ausgeschlossen. Das jederzeitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund besteht jedoch fort. Als wichtiger Grund für die Kündigung durch CYBUS gilt insbesondere der Fall, dass

1. der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungsverpflichtungen mehr als 30 Tage in Verzug ist;

2. der Kunde zahlungsunfähig ist, insbesondere wenn er seine Zahlungen eingestellt hat; oder

3. das Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners beantragt wurde

4. der Kunde den Geschäftsbetrieb eingestellt hat.

Im Falle einer Kündigung hat CYBUS insbesondere Anspruch auf angemessene Vergütung der bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angefallenen Leistungen und Fremdkosten in der von CYBUS jeweils nachgewiesenen Höhe.

Kostenvoranschläge, Preise, Abrechnungen

Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind nicht verbindlich.

Sämtliche Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der zum Leistungszeitpunkt gültigen Umsatzsteuer und etwaiger anderer gesetzlicher Abgaben im Lieferland.

CYBUS ist berechtigt, die vereinbarten Preise während der Vertragslaufzeit anzupassen, falls und soweit sich die Preise anderer Vertragspartner erhöhen, deren Produkte und Leistungen CYBUS für die Leistungserbringung gegenüber dem Kunden nutzt. Im Übrigen ist CYBUS berechtigt, die Preise nach einer Ankündigungsfrist von mindestens 3 Monaten zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit anzupassen. Sofern der Kunde den Vertrag nicht ordentlich zum Laufzeitende gemäß Ziffer 4.1 kündigt, gelten die angepassten Preise mit Beginn der verlängerten Laufzeit als angenommen.

Erforderliche Kosten und Auslagen, insbesondere Reisespesen, Verpackungs- oder Versandkosten, sind gesondert zu vergüten. Diese werden vorab pauschal abgestimmt oder gegen Nachweis erstattet.

CYBUS ist berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen, ohne dass diese Teilleistungen in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen müssen. CYBUS ist zudem berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes angemessene Vorschüsse zu verlangen.

Rechnungen können auch digital versendet werden (z.B. im pdf-Format per E-Mail oder als Web-Link (URL) zur Verfügung gestellt).

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Gegenüber Unternehmern werden nach Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungsdatum Zinsen in gesetzlicher Höhe (§288 Abs. 2 BGB) berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens wird durch diese Regelung nicht berührt.

Einwendungen gegen Rechnungen von CYBUS sind binnen 4 Wochen nach Rechnungserhalt geltend zu machen, ohne dass hierdurch die Fälligkeit berührt wird. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

Eigentumsvorbehalt

Bei dem Kauf von Produkten geht das Eigentum an den Kunden erst mit vollständiger Leistung des Kaufpreises für das betreffende Produkt über.

Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde sorgt dafür, dass CYBUS auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung der beauftragten Leistungen notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von CYBUS bekannt werden.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche technischen und organisatorischen Voraussetzungen zu  schaffen, die für die Erfüllung und Ausführung der beauftragten Leistungen erforderlich sind. Der Kunde hat den Zugang zum Internet sicherzustellen (z. B. für Updates) sowie die bei CYBUS hinterlegten eigenen Kundendaten aktuell zu halten. Der Kunde ist für die Sicherung der eigenen Infrastruktur und Daten verantwortlich und ist gehalten, Updates sowie Daten- und Software-Sicherungen durchzuführen sowie Passwörter und Zugänge zu schützen.

CYBUS darf die Einhaltung von Pflichten und Obliegenheiten des Kunden auf eigenen Kosten prüfen.

Die vom Kunden gegenüber CYBUS benannten Ansprechpartner müssen für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zu CYBUS hinreichend bevollmächtigt sein. Andernfalls ist auf eine mangelnde oder eingeschränkte Bevollmächtigung ausdrücklich in Textform hinzuweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Beauftragung und die Ergänzung von Leistungspaketen sowie der Freigabe von Budgets, Abnahmen und sonstigen Abstimmungsvorgängen.

Soweit die Vergütung von CYBUS vom Umsatz oder ähnlichen Kennzahlen des Kunden abhängt, ist CYBUS berechtigt, die hierzu gemachten Angaben durch einen externen, zur Berufsverschwiegenheit verpflichteten Dienstleister (z. B. Rechtsanwalt, Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer) prüfen zu lassen. CYBUS steht insoweit ein Informations- und Auskunftsrecht zu. Sofern die Überprüfung eine Abweichung gegenüber den vom Kunden gemachten Angaben von mehr als 3% ergibt, hat der Kunde die Kosten des externen Dienstleisters zu tragen.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, räumt der Kunde CYBUS das Recht ein, ein Logo und die Firmenbezeichnung des Kunden sowie den vom Kunden bearbeiteten Markt auf Medienkanäle von CYBUS zu verwenden. Diese drei Informationen können auch in marktüblicher Kurzform (insbesondere für die Firmenbezeichnung) publiziert werden.

Der Kunde sorgt dafür, dass ein möglichst kurzer Freigabeprozess für gemeinsame Kommunikation eingehalten wird. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird eine von CYBUS vorgelegte Beschreibung der Zusammenarbeit (z. B. Use Case, Anwenderbericht) entsprechend durch den Kunden geprüft. Eine solche Beschreibung kann in Absprache anonymisiert werden.

Urheber- und Nutzungsrechte, Schutzrechte

Die Urheberrechte an den von CYBUS und ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Konzepte, Software, Layouts, Datenträger etc.) verbleiben bei CYBUS. Sie dürfen vom Kunden während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse ohne ausdrückliche Zustimmung durch CYBUS zu vervielfältigen und/oder Dritten zugänglich zu machen oder sonstwie zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung der Arbeitsergebnisse eine Haftung von CYBUS gegenüber Dritten.

Der Kunde erkennt die schutzfähigen Rechte von CYBUS an den Produkten und der Software (insbesondere Patente, Urheberrechte, Marken, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse) und an deren Dokumentationen uneingeschränkt an. Der Kunde verpflichtet sich, diese Rechte zu wahren und alle Schritte zu unternehmen, um Beeinträchtigungen oder Verletzungen dieser Rechte durch Dritte, soweit diese durch ihn oder über ihn in den Besitz des Produktes bzw. der Software gelangt sind, zu unterbinden und zu verfolgen.

Geheimhaltung

Der Kunde hat Informationen und Unterlagen über CYBUS, deren Produkte sowie über bestehende und beendete Vertragsverhältnisse mit CYBUS vertraulich zu behandeln und vor unbefugter Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Ausgenommen sind Informationen und Unterlagen, die dem Kunden bei Vertragsschluss bereits bekannt waren oder allgemein zugänglich sind oder deren Offenlegung aufgrund einer zwingenden gesetzlichen oder behördlichen Pflicht erfolgt.

Der Vertragspartner versichert, dass seine Mitarbeiter, Berater, Subunternehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vertraglich an diese Geheimhaltungsvereinbarung gebunden sind.

Bei Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, vertrauliches Material zurückgeben oder nach Wunsch von Cybus zu vernichten.

Die Regelungen von etwaigen individualvertraglichen Geheimhaltungsvereinbarungen gehen vor.

Gewährleistung, Haftung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelgewährleistung, soweit nicht in dieser Ziffer etwas Abweichendes geregelt ist.

Die Zusicherung von Eigenschaften der Leistungen oder Produkte durch CYBUS ist nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgt.

Bei geringfügigen Mängeln ist der Kunde zur Annahme verpflichtet.

Die Anpassung der Vertragsleistungen auf nachfolgende nachträgliche Änderungen der Rahmenbedingungen, insbesondere technische Voraussetzungen und Funktionalitäten von Drittanbietern, ist nicht geschuldet.

Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Lieferung gegenüber seinem Vertragspartner oder CYBUS schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Treten bei vertragsgemäßer Nutzung Fehler auf, hat der Kunde diese unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen zu melden, und zwar auf Wunsch von CYBUS in schriftlicher Form.

CYBUS kann die Vergütung ihres Aufwandes verlangen, soweit sie aufgrund einer Fehlermeldung tätig geworden ist, ohne dass ein Mangel oder Fehler in den beauftragten Produkten oder der Software der beauftragten Produkte ursächlich war. Der Kunde hat CYBUS im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Fehlern zu unterstützen

Die Gewährleistung erfolgt durch Nacherfüllung (Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung). Der Kunde hat das Recht zum Rücktritt oder Minderung nur, wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist und CYBUS hierfür eine angemessene Nachfrist von mindestens 40 Tagen gesetzt wurde. Im Falle einer Störung oder eines Wegfalls von Komponenten, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden und auf die die Leistungen oder Produkte von CYBUS aufbauen, werden sich der Kunde und CYBUS über eine angemessene Lösung verständigen. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen.

Soweit der Kunde etwaige durch CYBUS angebotene und zur Verfügung gestellte Softwareaktualisierungen nicht in Anspruch nimmt, kann er sich im Rahmen der Gewährleistung und Haftung nicht auf einen etwaigen Softwaremangel berufen, soweit dieser etwaige Mangel durch die zur Verfügung gestellten Softwareaktualisierungen hätte beseitigt werden können.

Die Gewährleistung erlischt in den Fällen, in denen der Kunde ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch CYBUS Eingriffe in die beauftragten Produkte/Software vorgenommen hat und/oder durch Dritte hat vornehmen lassen.

CYBUS haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet CYBUS für die fahrlässige Verletzung von Pflichten nur soweit deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Fall von Satz 2 haftet CYBUS jedoch summenmäßig begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Regelungen dieses Absatzes gelten ebenfalls für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von CYBUS.

Mängelgewährleistungsansprüche und sonstige Haftungsansprüche des Kunden erlöschen zwölf Monate nach Erbringen der jeweiligen Leistung. Für innerhalb dieser Frist geltend gemachte Schadensersatz- und Nacherfüllungsansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsregeln.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Abtretung und Aufrechnung

Die Abtretung etwaiger Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CYBUS.

Gegen Forderungen von CYBUS ist eine Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis zulässig.

Änderungen der AGB

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von einem Monat nach Erhalt der Mitteilung widerspricht, sofern auf diese Genehmigungsfiktion bei der Änderungsmitteilung hingewiesen wurde.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hamburg, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sofern sie nach Vertragsschluss ihren Wohn- und/oder Geschäftssitz aus dem Inland verlegt haben oder ihr Wohn- und/oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.